Description

Am Beispiel von AbschreibungstatbestÃ¤nden zeigt Oliver v. Schweinitz die Grenzen staatlicher Interventionspolitik auf. Abschreibungsnormen kÃ¶nnen Aufwandstatbestand sein, aber auch staatliches Mittel zur Investitionslenkung. Die Qualifikation als FÃ¶rderabschreibungstatbestand ist deshalb mit besonderen Schwierigkeiten verbunden. Der Autor stellt Funktionsweise und Systematik dar und ordnet FÃ¶rderabschreibungstatbestÃ¤nde in den Kontext des Subventionsrechts ein.

Aus Mangel an politischer KonsensfÃ¤higkeit bleibt es letztlich Verfassungsrechtsprechung und Kommission/EuGH Ã¼berlassen, Steuersubventionen zu begrenzen. In europarechtlicher Hinsicht beschÃ¤ftigt sich Oliver v. Schweinitz deshalb eingehend mit der Rechtsprechung des EuGHs zum Beihilfenrecht und zu den Grundfreiheiten, inklusive der Verfahrensfolgen eines VerstoÃes gegen das DurchfÃ¼hrungsverbot. In verfassungsrechtlicher Hinsicht sind institutionelle (Budgetrecht etc.) und individuelle Rechtserwartungen (Art. 3 I GG) maÃgeblich. Aus diesen wird ein RechtfertigungsmaÃstab entwickelt, der an die neuere Rechtsprechung zur "Neuen Formel" angelehnt ist und das Gebot der LeistungsfÃ¤higkeit konkretisiert. Dem Leser werden durch Abbildungen und Graphiken die Rechtsprobleme deutlich gemacht, die RechtsmaÃstÃ¤be durch EinzelfallprÃ¼fungen erlÃ¤utert.