Description

Das Rechtsmissbrauchsverbot besitzt im Arbeits- und Gesellschaftsrecht eine grosse Bedeutung. Beide Bereiche weisen einen besonders luckenhaften Normenbestand auf. Zur Luckenschliessung greift die Rechtsprechung regelmassig auf das Rechtsmissbrauchsverbot zuruck. Diese Figur ist zwar seit langem in Lehre und Praxis anerkannt, jedoch besteht bis heute grosse Unklarheit daruber, unter welchen Voraussetzungen ein Verhalten als rechtsmissbrauchlich anzusehen ist. Dies liegt daran, dass Rechtsmissbrauchskontrollen in der Praxis vielfach derart einzelfallbezogen ausfallen, dass sie keine ubergreifenden Argumentationsstrukturen erkennen lassen. Ansgar Kalle leistet einen Beitrag zur Scharfung von Rechtsmissbrauchskontrollen. Hierzu analysiert er anhand zahlreicher Fallbeispiele aus der Praxis, wie das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs begrundet werden kann und entwickelt entsprechende Argumentationsmuster.