Description

Das Recht auf tertiare kostenfreie Bildung aus dem UN-Sozialpakt wurde in Deutschland von den Gerichten nicht angewendet. Dieses Phanomen zeigt sich auch bei anderen sozialen Menschenrechten in anderen Jurisdiktionen. Grund hierfur ist vor allem das Rechtsinstitut der unmittelbaren Anwendbarkeit. Dieses besagt, dass es Rechtnormen gibt, die, obwohl sie geltendes Recht sind, von Gerichten nicht angewendet werden konnen oder durfen. Das Buch erarbeitet eine genaue Definition dieses Instituts und zeigt dann, dass es in sich widerspruchlich ist. Es argumentiert, dass das Institut zudem nicht notwendig ist, da die von ihm behandelten Probleme mittels genauer Bestimmung von Inhalt der Norm, ihrer Geltung in einem konkreten Rechtssystem und den durch sie Berechtigten und Verpflichteten aufgelost werden konnen. Beispiel fur die Diskussion bildet das Recht auf tertiare Bildung nach dem UN-Sozialpakt in Deutschland und Chile.