Description

Gemeinschaften und Verbande organisieren sich durch Kollektivorgane. In Kollektivorganen werden Entscheidungen haufig mit der Mehrheit der Stimmen getroffen. Wichtige Beispiele sind Gesellschafter- und Hauptversammlungen, mehrkopfige Vorstande und Aufsichtsrate, Betriebsrate, Wohnungseigentumerversammlungen und Glaubigerausschusse. Das Burgerliche Recht ist allerdings nicht auf Beschlusse, sondern auf Vertrage gemunzt. Weder die Rechtsgeschaftslehre des BGB noch ein anderes privatrechtliches Gesetz enthalt eine allgemeine Beschlusslehre. Das deutsche Beschlusswesen wirkt daher wie ein bunter Flickenteppich. In dieser Publikation wird in 43 Thesen eine allgemeine Beschlusslehre erarbeitet und die Dogmatik des Beschlusses als Rechtsgeschaft neu vermessen. Diese stellt sodann das Fundament fur ein allgemein anwendbares, harmonisierendes Beschlusswesen in allen privatrechtlichen Kollektivorganen dar.