Description

Die burgerliche Rechtsordnung reagiert auf gegenwartige bzw. abgeschlossene Verletzungen subjektiver Rechte zunachst mit der Anordnung eines negatorischen bzw. schadensersatzrechtlichen oder bereicherungsrechtlichen Restitutionsschutzes. Sebastian Hitzel legt dar, dass im System der burgerlich-rechtlichen Bestandsgewahrung fur subjektive Rechte zur Sicherung von Autonomie bzw. von heteronomen sozialen Zwecken durch die Rechtszuweisung ein solches Prinzip des Restitutionsschutzes subjektiver Rechte (Naturalausgleichsprinzip) gilt. Restitutionsschutz ist demnach Voraussetzung fur die Zuweisung subjektiver Rechte und zahlt daher auch zum formalen vermogensrechtlichen Gehalt der verfassungsrechtlich geschutzten Grundprinzipien des BGB, des Freiheits- und des Sozialprinzips. Dies verwundert nicht, erweist sich Restitutionsschutz doch uberhaupt als Strukturelement sowohl der autonomiebasierten als auch der teleologisch-regelutilitaristischen Theorie des subjektiven Rechts.