Description

Gegenstand der Untersuchung ist der Schutz akustischer Marken nach dem deutschen Markengesetz und der europÃ¤ischen Gemeinschaftsmarkenverordnung. Im Anschluss an die Darstellung akustischer Zeichen in der Praxis - insbesondere unter BerÃ¼cksichtigung ihrer besonderen FÃ¤higkeiten - folgt die umfangreiche Darstellung des kennzeichenrechtlichen Schutzes akustischer Zeichen. Hierbei wird - unter BerÃ¼cksichtigung der aktuellen EuGH-Rechtsprechung - nicht nur umfassend auf die Schutz- und EintragungsfÃ¤higkeit akustischer Zeichen eingegangen, sondern auch deren Schutzumfang und rechtserhaltende Benutzung betrachtet. Als Ergebnis ist festzustellen, dass der Schutz der HÃ¶rmarke in jeder Hinsicht sachgerecht bewerkstelligt werden kann und verschiedentlich vorgebrachte Skepsis gegenÃ¼ber dieser "neuen" Markenform nicht angebracht ist. Allerdings ist im Zeitalter elektronischer RegisterfÃ¼hrung eine Anpassung der gesetzlichen Regelungen (Stichwort: Graphische Darstellbarkeit) wÃ¼nschenswert.