Description

Der Autor beleuchtet die sich im EG-Recht anbietenden Ansatzpunkte fÃ¼r die Abwehr der Umgehung von AntidumpingmaÃnahmen, einem seit Jahren heiÃ umstrittenen Thema des internationalen Wirtschaftsrechts. Dabei wird die neu eingefÃ¼hrte Umgehungsabwehrvorschrift der EG-Antidumpinggrundverordnung dem Vorgehen nach allgemeinem Antidumpingrecht sowie nach allgemeinem Zollrecht (Ursprungsregeln und Zollklassifizierung) gegenÃ¼bergestellt und auf GATT/WTO-KompatibilitÃ¤t hin geprÃ¼ft. AnlaÃ fÃ¼r die Arbeit ist insbesondere die neue Umgehungsabwehrvorschrift der Gemeinschaft, von deren EinfÃ¼hrung und Anwendung sie sich trotz einschlÃ¤giger schlechter Erfahrungen mit der Umgehungsabwehr in einem GATT-Panel, trotz Scheiterns der Uruguay-Runde im BemÃ¼hen um multilaterale Vorgaben fÃ¼r die Umgehungsabwehr und schlieÃlich trotz heftiger internationaler Kritik nicht hat abhalten lassen.

Der Verfasser geht davon aus, daÃ sich Umgehungsabwehr in der Auslegung bzw. analogen Anwendung der Â»umgangenenÂ« Norm erschÃ¶pft und daher nach GATT/WTO-Recht per se nicht zu beanstanden ist. Den Alleingang der Gemeinschaft hÃ¤lt er fÃ¼r grundsÃ¤tzlich gelungen, da die neue Vorschrift jedenfalls dazu geeignet ist, Transparenz zu erhÃ¶hen und zu einer wichtigen Verfahrens- und quasi SonderzustÃ¤ndigkeit begrÃ¼ndenden Norm wird.