Description

In der EU-Grundrechtecharta wurde mit den aGrundsatzen eine neue Grundrechts-Kategorie geschaffen. Johannes Schmidt geht den bisher unbeantworteten Fragen nach, welche Rechtswirkungen diese Normen haben und wie mit ihnen umzugehen ist. Fur die Analyse der Grundsatze entwickelt er zunachst ein universal gultiges Strukturmodell fur Grundrechtsnormen, das im Wesentlichen auf der aTheorie der Grundrechte von Robert Alexy aufbaut. Dieses Modell erlaubt es, die Rechtswirkungen der Grundsatze detailliert zu beschreiben, was im zweiten Teil der Arbeit geschieht. Ausfuhrlich wird dabei auf die Frage eingegangen, ob sich subjektive Rechte aus den Grundsatzen ableiten lassen. Im letzten Teil stellt der Autor fur die Praxis wichtige Leitlinien fur den Umgang mit den Grundsatzen auf. Neben der besonders wichtigen Frage der Justiziabilitat wird auch eine Einordnung der Chartanormen vorgenommen.