Description

Die Zugabeverordnung von 1932/33 und das Rabattgesetz von 1933 gehÃ¶rten bis zu ihrer Aufhebung im Juli 2001 zu den umstrittensten Wirtschaftsgesetzen der Bundesrepublik. Die nun vorliegende Arbeit zeigt eingehend die HintergrÃ¼nde, Antriebe und UmstÃ¤nde der beiden Vorschriften auf. Deutlich wird nicht nur, daÃ es sich bei beiden Regelungen um zeitbedingte Interventionen handelte, die nur vor dem Hintergrund der besonderen wirtschaftlichen und politischen VerhÃ¤ltnisse der frÃ¼hen 30er Jahre und dem hierauf folgenden staatlichen Dirigismus denkbar waren. Dargelegt wird auch, daÃ sich der historische Gesetzgeber im Fall der Zugabeverordnung auf eine Reihe tragfÃ¤higer und legitimer BeweggrÃ¼nde berufen konnte. Das Rabattgesetz hingegen war ein vorbeugendes und primÃ¤r ideologisch motiviertes MaÃnahmengesetz ohne konkret regelungsbezogene Not.

Die Entstehungsgeschichte der beiden Gesetze veranschaulicht die generellen Gefahren staatlicher Eingriffe in den freien Wettbewerb. Insgesamt handelt es sich um ein LehrstÃ¼ck zur Gesetzgebung im Wirtschaftsrecht, das nicht nur von historischem, sondern auch von aktuell-rechtspolitischem Interesse ist.