Description

Der Name von Peter Hartz ist Inbegriff fur den Systemwechsel in der Arbeitsmarktpolitik im 21. Jahrhundert. Keine Reform in der Nachkriegsgeschichte hat auf dem Arbeitsmarkt grossere Veranderungen gebracht. Dabei wurden die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe fur Erwerbsfahige unter dem Schlagwort "Fordern und Fordern" in der neuen Grundsicherung "Hartz IV" zusammengefuhrt. Die soziale Ausgewogenheit des Gesetzes ist noch funf Jahre nach "Hartz IV" ebenso umstritten wie die schnell gestrickte, luckenhafte Gesetzesvorlage und der Effekt auf die Beschaftigtenzahlen. Die Klageflut indessen reisst nicht ab und die Argumente der Kritiker wurden durch erste Urteile zur Berechnung der Leistungen fur Kinder untermauert. Fritz Bockh beschaftigt sich speziell mit der Frage, ob die Lebensunterhaltssicherung als Teil der Grundsicherung fur Arbeitsuchende geeignet ist, den Lebensunterhalt einer Familie sicherzustellen oder ob aus verfassungsrechtlicher Sicht eine hohere Leistung beansprucht werden konnte. Auf der Grundlage verfassungsrechtlicher Vorgaben zeigt der Autor, ob betroffene Familien tatsachlich ausreichend gesichert sind.