Das Internet kann wie alle Kommunikationsmittel auch als Medium fÃ¼r Straftaten und fÃ¼r StÃ¶rungen der Ã¶ffentlichen Sicherheit miÃbraucht werden. WÃ¤hrend die Geltung der materiellrechtlichen Schranken auch fÃ¼r das Internet nicht grundsÃ¤tzlich in Frage steht, stÃ¶Ãt die Durchsetzung dieserSchranken auf technische und rechtliche Probleme. Der Autor lotet die LeistungsfÃ¤higkeit des deutschen Rechts fÃ¼r ihre BewÃ¤ltigung aus. Zum einen stellt er das Arsenal behÃ¶rdlicher Ermittlungen im Internet vor, darunter die polizeilichen "Patrouillen" im Internet, das heimliche Auslesen von Daten Ã¼ber das Netz nach Art eines staatlichen "Hacker-Angriffs", sowie die Ãberwachung der Telekommunikation im Internet. Zum anderen prÃ¼ft er behÃ¶rdliche UnterbindungsmaÃnahmen, insbesondere die Anordnung, ein gefahrentrÃ¤chtiges Angebot vor Bereitstellung zu Ã¼berprÃ¼fen, ein stÃ¶rendes Angebot zu beseitigen oder seine Ãbermittlung zu sperren. FÃ¼r diese und weitere MaÃnahmen werden sowohl die technischen als auch die rechtlichen Bedingungen erÃ¶rtert. Das Gefahrenabwehr- und StrafprozeÃrecht, das Zensurverbot, das Fernmeldegeheimnis, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ebenso wie das Telekommunikationsrecht und das Recht der Informations- und Kommunikationsdienste (Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag) werden spezifisch auf die Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Internet bezogen. Da angesichts des grenzenlosen Internets zunehmend das grenzÃ¼berschreitende TÃ¤tigwerden nationaler BehÃ¶rden gefordert ist, werden auch seine vÃ¶lkerrechtlichen Schranken und die MÃ¶glichkeiten internationaler Amts- und Rechtshilfe geklÃ¤rt. Die Ergebnisse zeigen, daÃ weniger die rechtlichen Befugnisse als die technischen Mittel lÃ¼ckenhaft sind. Sie sollen aber dabei helfen, die Restchancen staatlicher AufgabenerfÃ¼llung im Internet beherzt wahrzunehmen.

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