Description

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit geographischen Herkunftsangaben und Gewährleistungsmarken. Zunächst wird ein Überblick über geographische Herkunftsangaben gegeben. Diese lassen sich in unmittelbare und mittelbare sowie einfache und qualifizierte Herkunftsangaben unterteilen. Bei der Betrachtung des Schutzumfangs der geographischen Herkunftsangaben liegt der Fokus der Arbeit auf dem nationalen und europäischen Schutz. Besondere Bedeutung kommt hierbei der europäischen Verordnung VO (EU) Nr. 1151/2012 für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel und ihrem Verhältnis zu den nationalen Vorschriften zu. Im nächsten Abschnitt wird ein Überblick über die Gewährleistungsmarke und ihre wichtigsten Merkmale - Neutralität, Transparenz sowie Prüf- und Überwachungspflichten - gegeben. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang auch ihre Hauptfunktion: die Garantiefunktion. Im Anschluss wird die Gewährleistungsmarke zu den Individual- und Kollektivmarken abgegrenzt und ihre Vor- und Nachteile erörtert. Es folgt ein Vergleich der geographischen Herkunftsangaben und Gewährleistungsmarken, bei dem trotz einiger Unterschiede funktionale Gemeinsamkeiten festgestellt werden. Abschließend wird die umstrittene Frage diskutiert, ob die Gewährleistungsmarke Schutz für geographische Herkunftsangaben bieten sollte.