Description

Das Internet ist nicht nur ein Medium freier Pers nlichkeitsentfaltung und grenzenloser Kreativit t, sondern auch ein Ort, an dem unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Bei deren Regulierung k nnen die Grundrechte eine wichtige Funktion als Leitplanken erf llen. Dies gilt zun chst gegen ber Ausforschungsversuchen durch staatliche Stellen wie z. B. Online-Durchsuchungen oder die systematische Auswertung der Kommunikationsumst nde, wie sie in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren. In den Blick genommen wird indessen auch die Praxis der Herstellung und Vermarktung von Pers nlichkeitsprofilen der Nutzerinnen und Nutzer durch Internetfirmen wie Facebook oder Google. Das Werk untersucht im ersten Teil insoweit die Leistungsf higkeit der einzelnen Grundrechtsgew hrleistungen als Abwehrrechte, aber auch als Statuierung staatlicher Schutzpflichten. Dabei werden auch die verschiedenen Reformvorschl ge f r ein internetf higes Datenschutzrecht der Zukunft im Einzelnen gew rdigt. Die Frage, inwieweit der Staat bestimmte Schutzpflichten in Zeiten des Internet noch erf llen kann, wird am Beispiel der Kontrolle des Datenschutzes und vor dem Hintergrund der Regulierung des internationalen Datentransfers im zweiten Teil untersucht.