Description

DaÃ sich im geltenden VÃ¶lkerrecht multilaterale VertrÃ¤ge nicht nur wegen der Zahl ihrer Vertragsparteien von zweiseitigen Abkommen unterscheiden, kann mittlerweile als gesicherter Bestand des VÃ¶lkerrechts gelten. Das VÃ¶lkerrecht entwickelt sich mehr und mehr von einem Koordinationsrecht zu einem Kooperationsrecht, das vermehrt zum Regelungsinstrument des multilateralen Vertrages im Sinne einer internationalen Legislative greift. So wird auch im Rahmen dieser Arbeit davon ausgegangen, daÃ mehrseitige Abkommen, etwa zum Schutz der Menschenrechte oder der Umwelt, eine andere Rechtsnatur haben als zweiseitige AustauschvertrÃ¤ge. Ausgehend von dieser These stellt sich die Frage, ob die Regeln des allgemeinen Rechts der VertrÃ¤ge zur einseitigen willkÃ¼rlichen Vertragsbeendigung unterschiedslos anwendbar sind auf alle VertrÃ¤ge oder ob den verschiedenen Rechtsnaturen Rechnung getragen wird.

Es stellt sich heraus, daÃ das allgemeine Recht der VertrÃ¤ge, so wie es in der Wiener Vertragsrechtskonvention kodifiziert ist, von VertrÃ¤gen als BÃ¼ndel korrespondierender Rechte und Pflichten im Sinne eines AustauschverhÃ¤ltnisses ausgeht. Die bisherigen Regeln kÃ¶nnen daher nicht immer den besonderen Rechtsnaturen multilateraler VertrÃ¤ge Rechnung tragen. Im Ergebnis kann daher festgestellt werden, daÃ das Allgemeine Recht der VertrÃ¤ge die Entwicklung zum Kooperationsrecht nur unvollstÃ¤ndig nachvollzogen hat und nach wie vor eher ZÃ¼ge eines Allgemeinen Schuldrechts trÃ¤gt.