Description

Privatpersonen haben weitreichende Möglichkeiten, den freien Warenverkehr und damit die Errichtung des Binnenmarktes zu gefährden. Zu denken ist dabei vor allem an Streik- und Blockademaßnahmen im Import- und Exportgewerbe, Demonstrationen und sogenannte "Buy-national"-Kampagnen.

Iris-Carola Keun widmet sich der Frage, ob den Mitgliedstaaten als Garanten für den freien Warenverkehr eine Handlungspflicht obliegt, derartige privatautonome Maßnahmen zu unterbinden. Nach Erörterung der dogmatischen Rechtsgrundlage einer solchen Handlungspflicht untersucht die Autorin umfassend die Folgeprobleme dieser Rechtsfigur. Sie geht den praktisch bedeutsamen Fragen nach, unter welchen konkreten Voraussetzungen eine mitgliedstaatliche Handlungspflicht entsteht, welchen Inhalt sie hat und welche Rechtfertigungsgründe für die Untätigkeit eines Mitgliedstaates bestehen. Abgerundet wird die Untersuchung durch eine Analyse der primär- und sekundärrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten auf die Verletzung einer Handlungspflicht.