Description

Primäres Ziel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist zwar die Sicherstellung des größtmöglichen Schutzes der Konventionsflüchtlinge, sie bezweckt aber zugleich, ein internationales Lastenteilungssystem zu schaffen, im Rahmen dessen durch ihre einheitliche Anwendung und Auslegung nicht zumutbare schwere Belastungen für einzelne Länder vermieden werden sollen. Die restriktive Handhabung der GFK kann jedoch eine Kettenreaktion unter ihren Parteien zur Abwendung des Massenzustroms von Flüchtlingen auslösen, was im Endeffekt das ganze GFK-System unterminiert. Vor diesem Hintergrund kommt der Frage der Durchsetzung der Flüchtlingskonvention besondere Bedeutung zu.
Können die Verpflichtungen aus der Konvention innerhalb des Internationalen Gerichtshofes effektiv durchgesetzt werden? Welche Rolle kommt dem UNHCR im Durchsetzungsprozess zu? Wie muss die GFK richtig ausgelegt werden? Welche Chancen bietet das Europarecht zu ihrer Durchsetzung?
Der Autor erörtert diese Fragestellungen und andere mit der Umsetzung der GFK zusammenhängenden Themen. Seine Studie richtet sich insbesondere an Völkerrechtler und Europarechtler.