Description

Rechtsanwendung sieht sich zwei fundamentalen Schwierigkeiten ausgesetzt. Gibt es doch empirische UnschÃ¤rfen der Wirklichkeit und normative UnschÃ¤rfen der Rechtsordnung selbst. Beide UngewiÃheitsbedingungen beeinflussen den RechtsanwendungsprozeÃ. Kann dieser vollstÃ¤ndig vorhersehbar sein, solange es am Wissen Ã¼ber die Wirklichkeit bzw. am Wissen Ã¼ber die Rechtsordnung mangelt? Oder gilt vielmehr das Gegenteil: Rechtsanwender mÃ¼ssen im Einzelfall eingreifen und verbleibende UngewiÃheiten beheben?

FrÃ¼her hat man das Problem des Wissens naiv gelÃ¶st. In Bezug auf die Wirklichkeit mÃ¼sse man die Augen Ã¶ffnen und wahrnehmen, wie die Welt aussieht, das Wissen komme von der Beobachtung. Rechtsordnungen mÃ¼sse man "lesen", um zu verstehen, wie sie beschaffen sind. Aber beides gelingt selten vollstÃ¤ndig. Infolgedessen geht die heute weitgehend anerkannte Auffassung von der sog. WertungsabhÃ¤ngigkeit der Rechtsanwendung aus. Normanwendung sei eben gleichzeitig immer auch "ein StÃ¼ck weit" Rechtsetzung. Aber diese Position ist methodologisch ebenso voraussetzungs- wie folgenreich. Sie beantwortet vor allem nicht, ob die UnschÃ¤rfen der Wirklichkeit und der Rechtsordnung notwendigerweise behoben werden mÃ¼ssen.