Description

Am Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte (EGMR) findet in den letzten Jahren eine Prozeduralisierung statt. Neben einer inhaltlichen Uberprufung einer beanstandeten staatlichen Massnahme kontrolliert der Gerichtshof verstarkt auch die Qualitat des Verfahrens hinter dieser Massnahme. Bei der Bewertung einer Konventionsverletzung durch ein Gesetz berucksichtigt er beispielsweise die Qualitat des vorangegangenen legislativen Prozesses. Die Akzentuierung der Verfahrenskontrolle ermoglicht es, eine als zu kontrovers empfundenen inhaltsbezogene Entscheidung zu vermeiden. Dahinter steht die Furcht vor einem Legitimationskonflikt mit den Konventionsstaaten. Timo Sewtz leuchtet am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Falle Chancen und Risiken einer Prozeduralisierung im "Zeitalter der Subsidiaritat" ( Spano ) des europaischen Menschenrechtsschutzes aus.