Description

Wenn eine Behrde eine Regelung trifft, so wird diese regelm ig als endgultige gewollt sein. Hat die Behrde an der Rechtm igkeit oder Zweckm igkeit einer in Aussicht genommenen Regelung Zweifel, so wird sie eine Regelung regelm ig erst dann treffen, wenn diese Zweifel ausger?umt sind. Darf eine Behrde aber auch eine Regelung treffen, um zu sehen, wie diese sich in der Praxis bew?hrt? Darf sie also mit ihren Regelungen experimentieren? Vielleicht sogar mit dem Ziel, eine ?nderung von Gesetzen zu erproben? Der Autor untersucht die behrdlichen Regelungsexperimente als eine Erscheinung des Allgemeinen Verwaltungsrechts. Ausgehend von ausgew?hlten gesetzlichen Experimentierklauseln werden die behrdlichen Regelungsexperimente klassifiziert. Anschlie?end wird die Frage der Erlaubtheit derartiger Regelungsexperimente au?erhalb von Experimentierklauseln untersucht. Die vorliegende nuchterne Untersuchung Konrad Hummels zeigt damit die rechtlichen Grenzen behrdlicher Regelungsexperimente auf. Die Stimmung des Aufbruchs in ein neues Recht fur eine neue Verwaltung mag sie etwas truben.