Seit der WTO-Ministerkonferenz von Seattle 1999 ist die demokratische Legitimation des WTO-Rechts Gegenstand politischer Diskussionen.

Der Autor liefert einen ersten Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung hiermit und verknÃ¼pft dies mit einer kritischen Analyse der Theorie der Verfassungsfunktionen des GATT/WTO-Rechts. Neben einem Ãberblick Ã¼ber wesentliche Elemente des WTO-Rechts wird im ersten Kapitel der umstrittenen Frage nach der unmittelbaren Anwendbarkeit des GATT/WTO-Rechts nachgegangen. Danach wird die Entscheidungsfindung in der WTO in rechtstatsÃ¤chlicher Hinsicht beschrieben, um wichtige Erkenntnisse fÃ¼r die folgenden Analysen der Arbeit zu gewinnen.

Das zweite Kapitel enthÃ¤lt eine ErÃ¶rterung des Verfassungsbegriffs und einen Ãberblick Ã¼ber zentrale wirtschaftswissenschaftliche AnsÃ¤tze (AuÃenwirtschaftslehre, public choice und KonstitutionenÃ¶konomie). Der Autor bewertet anschlieÃend die normativen Aussagen der von Petersmann vertretenen Theorie der Verfassungsfunktionen Ã¤uÃerst kritisch und lehnt es ab, von einer Â»KonstitutionalisierungÂ« des WTO-Rechts zu sprechen.

Im letzten Kapitel wird aufgrund der intransparenten und parlamentarisch wenig kontrollierbaren WTO-Entscheidungsfindung ein demokratisches Legitimationsdefizit des WTO-Rechts konstatiert. AbschlieÃend werden Strategien zur Reduzierung dieses Defizits untersucht, wie etwa die verstÃ¤rkte Einbindung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) oder die Errichtung einer parlamentarischen Versammlung. Markus Krajewski kommt zu dem Ergebnis, daÃ diese Strategien nicht zu einer substantiellen Legitimierung des WTO-Rechts beitragen kÃ¶nnen.

Spécifications