Description

Christian Behrendt untersucht in seiner Arbeit das VerhÃ¤ltnis von rechtsgeschÃ¤ftlichen VerfÃ¼gungen zu ZwangsverfÃ¼gungen. Die in einigen Gesetzesbestimmungen enthaltene Gleichstellung dieser VerfÃ¼gungen ist Ausdruck eines allgemeinen Grundsatzes: ZwangsverfÃ¼gungen und rechtsgeschÃ¤ftliche VerfÃ¼gungen sind gleich. Sie unterscheiden sich allein dadurch, daÃ bei ZwangsverfÃ¼gungen der Tatbestand der Einigung der Parteien durch zwangsweise Vornahme gegen den Schuldner ersetzt wird; im Ã¼brigen sind Voraussetzungen und Wirkungen grundsÃ¤tzlich gleich. Der Grundsatz des Gleichlaufs ist aus zwei GrÃ¼nden erforderlich:

1. Weder durch Vertrag noch durch Einschaltung des staatlichen Machtapparates kann in die Rechte Dritter eingegriffen werden (Arikel 103 GG).

2. KÃ¶nnte der Schuldner in einem weitergehenden Umfang rechtsgeschÃ¤ftlich Ã¼ber sein VermÃ¶gen verfÃ¼gen als ZwangsverfÃ¼gungen mÃ¶glich sind, kÃ¶nnte er durch rechtsgeschÃ¤ftliche VerfÃ¼gungen den Zugriff des GlÃ¤ubigers vereiteln. In der Regel gelangen Rechtsprechung und herrschende Lehre bei Einzelproblemen zu den Ergebnissen, die sich aus der Anwendung des Grundsatzes vom Gleichlauf ergeben.