Description

Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulassigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zustandigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden in der Arbeit systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behordliche und gerichtliche Entscheidungen. Es zeigt sich, dass viele dieser Fragen allgemeiner Natur sind. So sind die Zustandigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen zumeist aus dem allgemeinen Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht wohlbekannt. Haufig sind sie sogar Folge von Verweisungen, ohne dass dieser Zusammenhang in besonderer Weise herausgearbeitet wird. In der Arbeit wird er anhand zahlreicher Beispiele anschaulich erlautert, die insbesondere aus den Bereichen Wirtschaftsverwaltungs-, Sozial- und Steuerrecht stammen.