Description

Gesetzesfolgenabschätzung ist ein wichtiger Baustein im Bemühen um "gute Gesetze". Der vorliegende Band untersucht die Möglichkeiten, die Wirkungskontrolle von Gesetzen im Gesetzgebungsverfahren und darüber hinaus zu institutionalisieren. Es geht u.a. um die Fragen, wo und durch wen eine Wirkungskontrolle durchgeführt werden soll und in welcher rechtlichen Form diese zu verankern ist.
Das Werk ist in vier Teile gegliedert. Der erste Teil zeigt den gegenwärtigen Stand der Institutionalisierung der Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland auf. Es folgt ein Rechtsvergleich mit anderen europäischen Staaten sowie den USA. Der dritte Teil beschäftigt sich mit den institutionellen Anforderungen an eine Wirkungskontrolle. Schließlich werden die Vor- und Nachteile der bestehenden und möglichen künftigen Ansätze diskutiert.
Der Band wendet sich an die an der Gesetzgebung beteiligten Stellen. Die Autoren sind Parlamentarier, Mitarbeiter der Parlaments- und Ministerialverwaltung sowie Hochschullehrer.