Description

Die Arbeit untersucht die grundlegenden Rahmenbedingungen für die staatliche Lenkung des Arbeitsmarktes. Der Verfasser erörtert erstens im Hinblick auf die drei Rechtskreise des deutschen Rechts, des Europarechts und des Völkerrechts, ob der deutsche Staat überhaupt regulierend auf den Arbeitsmarkt einwirken darf, ob er dazu möglicherweise sogar rechtlich verpflichtet ist oder ob er in wirtschaftsliberaler Tradition auch untätig bleiben und auf die Kräfte des Marktes vertrauen kann und darf. Daran anschließend wird zweitens untersucht, wie eine gegebenenfalls erforderliche staatliche Einwirkung auf den Arbeitsmarkt nach den Vorgaben und Strukturbedingungen der drei genannten Rechtskreise auszusehen hat. Dabei wird insbesondere die Reichweite und die normative Qualität eventueller Regelungen geprüft. Schließlich wird drittens die Frage der Durchsetzbarkeit von rechtlichen Bestimmungen zur staatlichen Förderung der Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt erörtert.