Description

Verfassungsgerichtsbarkeit befindet sich auf der Schnittstelle zwischen Recht und Politik. Vielen Verfassungsgerichten wird der Vorwurf gemacht, politischen Aktivismus zu betreiben. Als eines der Hauptinstrumente eines solchen verfassungsgerichtlichen Aktivismus wird - zumindest in der deutschen Diskussion - die Abwagung im Rahmen der Verhaltnismassigkeit ausgemacht. Diese sei juristisch nicht rationalisierbar und eroffne Verfassungsrichtern daher politische Handlungsspielraume. Niels Petersen spurt dieser These nach. Zu diesem Zweck unterzieht er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des sudafrikanischen Verfassungsgerichts und des kanadischen Supreme Court einer empirischen Untersuchung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die untersuchten Gerichte neben dogmatischen auch institutionellen Schranken unterliegen und sich daher bei der Abwagung eher zuruckhalten. Verhaltnismassigkeit wird vielmehr als Instrument zur Rationalitatskontrolle des Gesetzgebers ve rstanden.

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