Description

Es sind vorwiegend die Burger, die den offentlich-rechtlichen Rundfunk und sein Programm mit Beitragen finanzieren. Die Pflicht zur Entrichtung einer Geldleistung ergibt sich aus dem Gesetz. Die Debatte um Programm, Struktur und Finanzierung des offentlich-rechtlichen Rundfunks entzundet sich daher in verlasslicher Regelmassigkeit an anstehenden Beitragserhohungen. Im Dezember 2020 scheiterte die Beitragserhohung am Veto Sachsen-Anhalts. Der Vorgang war Anstoss fur Reformbestrebungen, die in der Reform des Programmauftrags mundeten. Die Arbeit untersucht, welcher Reformen es bedarf, um das offentlich-rechtliche Programm in Struktur und Inhalt an die sich wandelnden Bedurfnisse und Interessen der Gesellschaft anzupassen und stellt sie der Reform des Programmauftrags nach dem Dritten Medienanderungsstaatsvertrag sowie weiteren Reformvorschlagen gegenuber. Hierbei kommt auch das Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags hin zu einem Indexierungsmodell auf den Prufstand.