Description

Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Massnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwange wie begrenztes Budget und schwerfallige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern konnen. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schliesslich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenuber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Ubergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfugung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsubergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.