Der Autor geht der Frage nach, wie subjektiven Rechtsschutzbelangen im Zusammenhang mit Bundestagswahlen Rechnung getragen werden kann.

ZunÃ¤chst werden die Grundlagen des WahlprÃ¼fungsverfahrens beschrieben. Sodann wird die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in WahlprÃ¼fungsverfahren umfassend dargestellt und ausgewertet. In einer kritischen Auseinandersetzung mit dieser Rechtsprechung sowie dem wahlprÃ¼fungsrechtlichen Schrifttum zeigt Lang, daÃ zwar weder der AusschluÃ subjektiven Rechtsschutzes innerhalb konkreter WahlprÃ¼fungsverfahren noch der AusschluÃ sonstiger RechtsschutzmÃ¶glichkeiten einer kritischen ÃberprÃ¼fung standhalten, daÃ aber die LÃ¶sung der subjektiven Rechtsschutzfrage nicht Ã¼ber die GewÃ¤hrung eines neben das WahlprÃ¼fungsverfahren tretenden Rechtsschutzes gelÃ¶st werden kann.

Ausgangspunkt des in der Untersuchung entwickelten LÃ¶sungsansatzes ist, daÃ die Verfassung mit dem durch Art. 41 und 38 GG strukturierten WahlprÃ¼fungsverfahren ein eigenstÃ¤ndiges Rechtsschutzverfahren in Wahlangelegenheiten bereitstellt, dessen Reichweite durch den Verfahrensgegenstand bestimmt wird. Aufgabe des WahlprÃ¼fungsverfahrens ist der Schutz des Wahlrechts. Dabei wird die Funktion des Rechtsbehelfs bestimmt durch die Funktion des zu schÃ¼tzenden Rechts. Dem Wahlrecht kommt in der parlamentarischen Demokratie des Grundgesetzes eine Doppelfunktion zu. Es dient in seinen objektiven Funktionen einerseits dazu, ein Vertretungsorgan fÃ¼r das in seiner Gesamtheit handlungsunfÃ¤hige Volk zu kreieren und zu legitimieren. Gleichzeitig sichert seine AusÃ¼bung die grundrechtlich verbÃ¼rgte Teilhabe an der AusÃ¼bung von Staatsgewalt. Diese DoppelfunktionalitÃ¤t des Wahlrechts fÃ¼hrt zu einem doppelfunktionalen Verfahrensgegenstand. Das WahlprÃ¼fungsverfahren dient infolgedessen sowohl dem Schutz des objektiven wie auch des subjektiven Wahlrechts. Der Autor gelangt damit zu dem Ergebnis, daÃ subjektiver Rechtsschutz im WahlprÃ¼fungsverfahren zu suchen ist.

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