Description

Die von kriminellen oder extremistischen Gruppen ausgehende Gefahr erhoht sich entsprechend ihres Organisationsgrades. Eine Zustandsanalyse des Vereinsrechts zeigt, dass Vereins- und Kennzeichenverbote wirkmachtige praemptive Massnahmen gegen neue dezentrale oder mehrstufige Vereinigungen bleiben. Bei ihrer Weiterentwicklung lenkt Sandra Lukosek den Blick auf die Auslegung und wechselseitige Zurechnung verbotsrelevanten Verhaltens einzelner Mitglieder zum Verein und der Erstreckung auf gleichrangige Schwestervereine. Anhand des Waffenrechts arbeitet sie umgekehrt die Vereinszugehorigkeit als taugliches Wesensmerkmal der Mitglieder heraus. Sie betrachtet verschiedene Vereinstypen mit zu differenzierenden vereinigungsfreiheitlichen Schutzbereichen. Ein Verbot religioser islamistisch-extremistischer Vereine unterscheidet sich vom Verbot eines Rocker- oder Reichsburgervereins. Die Autorin lasst sich auf sicherheitsbehordliche Herausforderungen ein und findet praktikable Reformansatze zur Fortentwicklung des Vereinsrechts.