Description

Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung enthält eine autonome Regelung des Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts. Dennoch ist sie eng mit dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten verzahnt. Sibylle Zwanzger untersucht, wo die Grenze zwischen dem Gemeinschaftsrecht und dem nationalen Recht zu ziehen ist. Dabei arbeitet sie heraus, welche Fragen im Wege der Auslegung gemeinschaftsweit einheitlich beantwortet werden können und inwieweit insbesondere der Draft Common Frame of Reference als Ausdruck eines entstehenden Europäischen Zivilrechts bei einer rechtsfortbildenden Auslegung rechtsgeschäftlicher Begriffe einbezogen werden kann. Für den Fall, dass die autonome Auslegung an eine Grenze stößt, untersucht sie darüber hinaus die Kollisionsnormen in der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung und in anderen Verordnungen, soweit diese für das Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht von Relevanz sind.