Description

Das Bundesverfassungsgericht gilt als grosser Innovator. Dieses dominante Bild erganzt der Essay, motiviert durch das 70. Jubilaum des Bundesverfassungsgerichts, um die These eines konservativen Gerichts. In einigen Bereichen scheint das Gericht eher als Konservator denn als Innovator aufzutreten. Entgegen der vorherrschenden Auffassung zeigen die Autoren auf, dass, wo und warum das Bundesverfassungsgericht konservativ und konservierend judiziert. Sie erganzen damit die dominante Erzahlung vom Gericht als Treiber dogmatischer Neuerungen durch die bisher unterbelichtet gebliebene Perspektive des Konservatismus in der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Der Essay entwickelt dazu eine Skala des dogmatischen Konservatismus: Vom Bewahren und Beharren uber das Bremsen bis hin zum Musealisieren. In vier ausgewahlten Themengebieten - der Staatsrichtung der Grundrechte, dem Staatskirchenrecht, dem Verhaltnis zur Gubernative und der europaischen Integration - analysieren die Autoren zentrale Judikate mithilfe dieser Skalierung. Sie beziehen dabei zugleich die hinter der Dogmatik stehenden strategischen und (staats)politischen Erwagungen der Karlsruher Rechtsprechung mit ein.