Description

BÃ¼rgerkriegsÃ¤hnliche ZustÃ¤nde auf den StraÃen, tonnenweise zerstÃ¶rtes Obst und GemÃ¼se - Bilder aus Frankreich, die in den vergangenen Jahren immer wieder die europÃ¤ische Presse dominierten.

Juristisch erregte die Rs. C-265/95 - der sog. Â»ErdbeerstreitÂ« - Aufsehen dadurch, daÃ erstmals ein Mitgliedstaat wegen einer Vertragsverletzung durch Unterlassen verurteilt wurde. Der EuGH erkannte erstmals Schutzpflichten zugunsten der konkret betroffenen Warenverkehrsfreiheit an. Ein rechtspolitisch konsequenter Schritt - ist er aber auch dogmatisch tragfÃ¤hig? Weshalb konnte die Rechtsprechung jahrzehntelang ohne diese Rechtsfigur auskommen und muÃte sie 1997 erfinden? Warum konnte sie keine LÃ¶sung Ã¼ber die im Vordringen befindliche sog. Â»unmittelbare Drittwirkung der GrundfreiheitenÂ« finden?

Der Autor beantwortet diese Fragen und identifiziert das bisher europarechtlich ungelÃ¶ste Grundproblem solcher Fallkonstellationen: die Kollision von Grundfreiheiten mit Gemeinschaftsgrundrechten. Unter ZusammenfÃ¼hrung der dogmatischen Figur der unmittelbaren Drittwirkung und der vom EuGH neu geschaffenen Schutzpflichtenlehre entwickelt Dierk Schindler ein stringentes System zur AuflÃ¶sung dieser Kollisionslage.