Description

Mit der VollstreckungslÃ¶sung revolutionierte der GroÃe Strafsenat des BGH im Jahr 2008 die Reaktion auf konventions- und rechtsstaatswidrige VerfahrensverzÃ¶gerungen in Ermittlungs- und Strafverfahren. Die bis dahin gÃ¤ngige und von der herrschenden Lehre befÃ¼rwortete Praxis der BerÃ¼cksichtigung einer Ã¼berlangen Verfahrensdauer im Bereich der Strafzumessung wurde durch die GewÃ¤hrung eines Vollstreckungsabschlags abgelÃ¶st.

Stefan Biehl beschÃ¤ftigt sich mit der Notwendigkeit fÃ¼r diese RechtsprechungsÃ¤nderung und belegt, dass sich die gefundene LÃ¶sung weder in das strafrechtliche Sanktionensystem des StGB einfÃ¼gt noch ein einheitliches System darstellt, welches mit dem EntschÃ¤digungsgedanken der EMRK in Einklang zu bringen ist. Zudem zeigt der Autor, warum die VollstreckungslÃ¶sung durch das neue Gesetz Ã¼ber den Rechtsschutz bei Ã¼berlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren obsolet geworden ist.