Der Autor untersucht die rechtlichen ZusammenhÃ¤nge zwischen den gemeinschaftlichen und den nationalen Planungskompetenzen im Bereich der transeuropÃ¤ischen Verkehrsnetze. Nachdem durch den Maastrichter Vertrag die Kompetenzen der EU in diesem Bereich konkretisiert worden sind, wird die Reichweite dieser Befugnisse gegenÃ¼ber den Mitgliedstaaten fÃ¼r die einzelnen Planungsstufen analysiert. Die Untersuchung erfolgt einerseits vor dem Hintergrund der wachsenden politischen und wirtschaftlichen Bedeutung der transeuropÃ¤ischen Netze, die diese im europÃ¤ischen Kontext einnehmen sollen. Andererseits wird auf die innerdeutsche Diskussion um die Vereinfachung des Planungsrechtes (InvestitionsmaÃnahmegesetze, Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz und Planungsvereinfachungsgesetz) eingegangen. Die Analyse der verschiedenen Rechtstexte ergibt, daÃ mit den Vorschriften im Kern eine Harmonisierung und Vergemeinschaftung des Verkehrswegeplanungsrechtes im Bereich europÃ¤ischer Transversalen angelegt ist.

Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden anschlieÃend in VerhÃ¤ltnis gesetzt zu dem Grundrechtsschutz in der EU und auf nationaler Ebene. Nachdem das Bundesverfassungsgericht in dem Maastricht-Urteil den grundsÃ¤tzlichen Dualismus mit dem EuropÃ¤ischen Gerichtshof bei der Wahrung der Grundrechte bekrÃ¤ftigt hat, wird die unterschiedliche Methodik der beiden Gerichte bei der Wahrung der Grundrechte auf Eigentum und Gesundheit sowie der Verfahrensgrundrechte konkret dargestellt. AbschlieÃend gibt der Autor einen Ãberblick Ã¼ber die seit lÃ¤ngerem gefÃ¼hrte Diskussion Ã¼ber die Anerkennung eines Grundrechts auf MobilitÃ¤t.

Spécifications