Description

Digitale Intermediäre wie soziale Netzwerke und Suchmaschinen stellen die demokratische Meinungsbildung vor neue Herausforderungen. Auch der Staat ist gefordert, diesen medialen Entwicklungen zu begegnen und den öffentlichen Diskurs zu schützen. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen einer staatlichen Schutzpflicht zur Regulierung digitaler Intermediäre. Als Alternative zum Konzept der »dienenden« Rundfunkfreiheit löst die Arbeit die staatliche Regulierungsverantwortung von spezifischen Mediengattungen. Sie entwickelt stattdessen eine allgemeine Schutzpflicht zum Umgang mit den Risiken des Medienwandels - heute und in Zukunft. Beleuchtet werden dabei nicht nur die verfassungsrechtlichen Grundlagen, sondern auch aktuelle Regulierungsansätze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, den Medienstaatsvertrag und den Digital Services Act.