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Der Autor untersucht Dogmatik und Zustandekommen von Nebenbestimmungen sowie die MÃ¶glichkeit ihres Einsatzes zum Abbau prÃ¤ventiver Kontrolle. HierfÃ¼r stÃ¼tzt er sich auf eine Befragung der unteren ImmissionsschutzbehÃ¶rden Bayerns.

Die Untersuchung der Nebenbestimmungsdogmatik zeigt, daÃ in den umweltrechtlichen Zulassungsentscheidungen grundsÃ¤tzlich nur die herkÃ¶mmlichen Arten von Nebenbestimmungen verwendet werden und sie von den Genehmigungsinhaltsbestimmungen abzugrenzen sind. Die modifizierende Auflage ist entbehrlich. Inwieweit
36 VwVfG die fachgesetzlichen Regelungen Ã¼ber Nebenbestimmungen ergÃ¤nzt, wird im Bereich des BImSchG, des KrW-/AbfG und des WHG fÃ¼r jede Nebenbestimmungsart geprÃ¼ft. Anhand des
91 UGB-KomE untersucht Tegethoff die zukÃ¼nftige Bedeutung der Nebenbestimmungen im Umweltrecht. AnschlieÃend stellt er fest, daÃ die BehÃ¶rden und die VorhabentrÃ¤ger Ã¼ber die Nebenbestimmungsinhalte projektbezogene Umweltabsprachen treffen, die sich an den MaÃstÃ¤ben der zulÃ¤ssigen Vorausbindung der Verwaltung messen lassen mÃ¼ssen, wobei dem Untersuchungsgrundsatz besondere Bedeutung zukommt. Am Ende kommt er zu dem SchluÃ, daÃ die Befristung und der Auflagenvorbehalt (i. V. m. dem Umwelt-Audit-Verfahren) zum Abbau der prÃ¤ventiven Kontrolle nur eingeschrÃ¤nkt eingesetzt werden kÃ¶nnen.