Description

Im Zuge der grundlegenden Neuordnung des Abfallrechts mit dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) wurde auch die Verteilung der Entsorgungsverantwortung zwischen der Ã¶ffentlichen Hand und Privaten neu geregelt. Intention war es, Kooperationen zwischen Ã¶ffentlichen und privaten EntsorgungstrÃ¤gern und Abfallerzeugern und -besitzern zu fÃ¶rdern und das Marktprinzip in der Abfallwirtschaft zu stÃ¤rken. Das dabei entstandene Regelungsgeflecht ist geprÃ¤gt von GrundsÃ¤tzen, Ausnahmen und Ausnahmen von Ausnahmen und aufgrund seiner KomplexitÃ¤t auch von Fachleuten kaum noch zu Ã¼berblicken.

Nicole Pippke unternimmt es, das System Ã¶ffentlicher und privater Abfallentsorgung, wie es durch das KrW-/AbfG vorgegeben wird, darzustellen und in seiner rechtlichen und praktischen Bedeutung zu analysieren. Neben einer Auseinandersetzung mit zahlreichen Rechtsfragen, die die Neuregelung aufgeworfen hat, erfolgt eine Einordnung in die allgemeine Privatisierungsdogmatik. Auch werden Fragen der Vereinbarkeit der Regelungen mit hÃ¶herrangigem Recht, insbesondere dem Europarecht und der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes, untersucht. Die Autorin zeigt auÃerdem die praktisch relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen fÃ¼r verschiedene Privatisierungen im Bereich der Abfallwirtschaft auf und nimmt eine umweltpolitische Bewertung vor. Damit richtet sich das Buch nicht nur an wissenschaftlich interessierte Kreise, sondern auch an Praktiker aus Wirtschaft und Verwaltung.