Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Vereinbarkeit des Emissionshandels im Bereich der Luftreinhaltung mit dem Grundgesetz. Der Emissionshandel ist ein vorwiegend von den Wirtschaftswissenschaften geprÃ¤gtes Umweltschutzinstrument, das zunehmend Einzug in die Umweltpolitik hÃ¤lt. Grundgedanke ist dabei der Austausch von Berechtigungen zur Schadstoffemission zu Marktpreisen.

Der Verfasser legt zunÃ¤chst Funktionsweise, Entwicklungsgeschichte sowie Anwendungs- und AusgestaltungsmÃ¶glichkeiten des Emissionshandels dar. Im AnschluÃ daran fÃ¼hrt er aus, welche Grenzen der den Emittenten zukommende Bestandsschutz dem Gesetzgeber fÃ¼r die wichtigsten Ausgestaltungsformen des Emissionshandels zieht (kostenfreie Vergabe, Versteigerung und Abwertung). AnknÃ¼pfungspunkt dafÃ¼r ist eine umfassende Analyse, inwieweit das Verfassungsrecht zur Emission von Luftschadstoffen berechtigt. Ferner werden Fragen der Gleichbehandlung - insbesondere im Hinblick auf das Prinzip der Systemgerechtigkeit und die Rechtsstellung neu hinzukommender Emittenten - behandelt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt in der PrÃ¼fung von GrundrechtsbeeintrÃ¤chtigungen, die im Laufe eines Emissionshandels auftreten kÃ¶nnen. Abgerundet wird die Arbeit durch die Untersuchung finanzverfassungsrechtlicher Besonderheiten. Dabei werden insbesondere die moderne Abgabenart der VerleihungsgebÃ¼hr und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu nicht-steuerlichen Abgaben vertieft behandelt.

Kim Lars Mehrbrey kommt zu dem Ergebnis, daÃ die EinfÃ¼hrung eines Emissionshandels zwar mit dem Grundgesetz vereinbar ist, in der Ausgestaltung aber vielfÃ¤ltige verfassungsrechtliche Restriktionen zu beachten sind.

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