Description

Die EU versteht sich selbst als Wertegemeinschaft, die sich der Sicherung und Verbreitung von Frieden, Menschenrechten, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sieht. Doch was bleibt vom Europ ischen Projekt, wenn Mitgliedsstaaten der EU aktiv gegen diese Werte versto en? Welche politischen und rechtlichen M glichkeiten hat die EU, um gegen Demokratieverletzungen in Mitgliedstaaten vorzugehen und welche Faktoren verhindern deren Einsatz? In Zeiten von Krisen und Konflikten gewinnen diese Fragen weiter an Aktualit t sind doch antieurop ische und rechtspopulistische Kr fte europaweit auf dem Vormarsch. Am Beispiel von Ungarn zeigt der Autor, welche Mittel der EU bei Werteverst en durch Mitgliedsstaaten zur Verf gung stehen und berpr ft das konkrete Vorgehen der europ ischen Institutionen im Fall Ungarn auf ihre Wirksamkeit. Detailliert und dabei den Gesamtkontext stets im Blick behaltend, zeichnet er die Entwicklungen der EU-Ungarn-Beziehungen der vergangenen Jahre nach, nutzt das Eingreifen der EU in sterreich bei der erstmaligen Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FP als Vergleichsfolie und bewertet die angewandten Instrumente nach eingehender analytischer berpr fung. Aus seinen Erkenntnissen lassen sich Schl sse ziehen, die auch auf aktuelle europ ische Entwicklungen bertragbar sind.