Description

Die als Orange Revolution bekanntgewordene ukrainische Wahlkrise im Winter 2004/05 wurde von zivilgesellschaftlichen Akteuren initiiert, ausgetragen und maßgeblich mitentschieden. Die vorliegen-de Studie fragt nach der Zusammensetzung und den Zielen der Pro-test-bewegung gegen das Regime Leonid Kumas, nach dem Verhältnis von systematischer Organisierung und spontaner Partizipation, nach den Ursachen für das Ausbleiben der von vielen befürchteten gewaltsamen Auseinandersetzung und weshalb sich gerade zu diesem Zeitpunkt ein Machtwechsel vollziehen konnte. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß die ukrainische Massenbewegung bereits Anfang 2001 aus einer Interessenkoalition von Oppositionsparteien, Unternehmern und basisdemokratischen Initia-tiven entstand, die eine frühe Ressourcenmobilisierung und systematische Vorbereitung des Massenprotests betrieben. Die Bewegung thematisierte mit zunehmender gesellschaftlicher Unterstützung die Unzufriedenheit der Bürger mit der autokratischen Herrschaft Kumas. Über eine zweigleisige Strategie gelang es der Protestbewegung im Winter 2004/05 das umstrittene Ergebnis der Präsidentschaftswahl annullieren zu lassen, das Kuma-Regime zu Verhandlungen zu zwingen und schließlich die Präsidentschaft Viktor Juenkos durchzusetzen. Nachdem die Opposition einer balancierteren Machtverteilung zwischen Präsident und Parlament zugestimmt hatte, konnte sie die Machtübernehmen. Die Gewaltlosigkeit der Bewegung war eine wichtige Voraussetzung für die Massenmobilisierung und das Überlaufen großer Teile der Staatsgewalt. Sie eröffnete den Weg zu einer friedlichen Konfliktregelung mittels der durch den Massenprotest gestärkten demokratischen Institutionen und ermöglichte letztlich den Vertragsschluß der Streitparteien.